Sitzungsbericht Gemeinderat

In seiner Sitzung am 22. März 2011 befasste sich der Gemeinderat mit folgenden Tagesordnungspunkten:

TOP 27 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Bürgermeister Knödler teilte mit, dass aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15. März 2011 noch keine Beschlüsse öffentlich bekannt gegeben werden können.

TOP 28 Neubau Mensa / Ganztagesbetreuung Hier: Information über veränderte Planung und Kostenschätzung
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Gemeinderat Michler im Namen der BWV/CDU-Fraktion den Antrag auf Vertagung dieses Tagesordnungspunktes. Er verwies auf die Beschlussfassung des Gemeinderates im Dezember 2010, bei der dem Bau einer Ganztageseinrichtung mit Mensa mit Kosten von 1,7 Mio. Euro zugestimmt wurde. Nun steht aufgrund der Zusammenfassung mehrerer Bauabschnitte und einem damit vergrößerten Raumprogramm eine Kostenschätzung von ca. 2,4 Mio. Euro zur Diskussion, weshalb die BWV/CDU-Fraktion hier doch weiteren Gesprächsbedarf, insbesondere auch mit den Schulleitern bei einer Begehung sieht.
Gemeinderat Kühner unterstützte im Namen der SPD/Bürgerforum-Fraktion den Antrag von Gemeinderat Michler.
Der Gemeinderat stimmte daraufhin einstimmig einer Vertagung dieses Tagesordnungspunktes zu.

TOP 29 Friedhöfe der Gemeinde Ilsfeld Hier: Vorstellung Urnenfeld und Baubeschluss
Bei einer Enthaltung fasste der Gemeinderat den Baubeschluss für die Anlage eines Baum-Urnen-Feldes auf dem Friedhof Ilsfeld (vgl. hierzu Bericht ).

TOP 30 Anlegen eines Gehweges im Bereich der Nordstraße Hier: Baubeschluss
Die Nordstraße verfügt in einem Teilbereich zwischen dem aus dem Wohngebiet „Westlich Bild“ einmündenden Fußweg und der Bildstraße über keinen Gehweg. Dies führt zu einem aus Verkehrssicherheitsgründen unbefriedigenden Zustand, insbesondere weil die Nordstraße für viele Kinder als Schulweg dient. Nach eingehender Beratung beschloss der Gemeinderat bei einer Enthaltung und drei Gegenstimmen mehrheitlich den Bau eines Gehweges auf der Südseite der Nordstraße beginnend auf Höhe der östlichen Grenze des Grundstücks Nordstraße 32 in östlicher Richtung mit einer Unterbrechung durch die Krumme Straße bis zur Bildstraße.

TOP 31 Annahme von Spenden durch den Gemeinderat Nachdem keine Spenden bis zur Sitzung eingegangen sind, war keine Beratung und Beschlussfassung erforderlich.