Sitzungsbericht Gemeinderat
In seiner Sitzung am 14. Februar 2006 befasste sich der Gemeinderat
Ilsfeld mit folgenden Tagesordnungspunkten:
TOP 8
Einbringung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung
2006
Der Haushaltsplan 2006 hat ein Gesamtvolumen in Höhe von
26.114.140 Euro. Davon entfallen 16.041.693 Euro auf den Verwaltungshaushalt
und 10.072.447 Euro auf den Vermögenshaushalt. Der Gemeinderat
beschloss bei einer Gegenstimme mehrheitlich die Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2006.
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TOP 9
Nutzung der „Alten Kelter" in Ilsfeld durch die Familie
Wagner (Betreiber des „Alten Theaters" in Heilbronn-Sontheim);
Grundsatzbeschluss bezüglich der Nutzung
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TOP 10
Bürgermeisterwahl 2006
Festlegung des Termins einer öffentlichen
Bewerbervorstellung
In seiner Sitzung am 10. Januar 2006 beschloss
der Gemeinderat die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Ilsfeld am 26. März
2006 durchzuführen. In diesem Zusammenhang fasste der Gemeinderat
weitere Beschlüsse wie die Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses,
Festlegung des Endes der Einreichungsfristen, die Stellenausschreibung
usw.
Hinsichtlich einer öffentlichen Bewerbervorstellung fasste
der Gemeinderat den Beschluss, dass bei mindestens zwei ernsthaften
Kandidaten eine öffentliche Bewerbervorstellung durchgeführt
wird. Ort und Zeitpunkt legt der Gemeindewahlausschuss fest. Da
es sich bei dem Gemeindewahlausschuss um keinen Ausschuss nach § 39
GemO handelt, sondern um ein unabhängiges Wahlorgan,
kann die Festlegung über Ort und Zeitpunkt einer öffentlichen
Bewerbervorstellung nicht auf den Gemeindewahlausschuss übertragen
werden. Bei der Festlegung von Ort und Zeitpunkt einer öffentlichen
Bewerbervorstellung handelt es sich um eine originäre Aufgabe
des Gemeinderates.
Der Gemeinderat hob den am 10.01.2006 unter Tagesordnungspunkt
2e gefassten Beschluss auf und beschloss über die Durchführung
einer oder mehrerer öffentlichen Bewerbervorstellungen nach
Ende der Einreichungsfrist zu entscheiden.
TOP 11
Sanierung Schulzentrum Ilsfeld;
Baubeschluss für die Sanierungsabschnitte
5 und 5a
In den Jahren 2001 bis 2004 wurden die Sanierungsabschnitte
1-3 abgeschlossen.
Derzeit laufen die Baumaßnahmen für den Sanierungsabschnitt
4. Dieser wird voraussichtlich Ende April abgeschlossen. Das Gesamtsanierungskonzept
sowie die einzelnen Sanierungsabschnitte der Jahre 2005 ff
wurden im Februar 2005 ausführlich von den beauftragten Architekten
und Fachplanern dargestellt. Ebenso wurden im Rahmen dieser Darstellung
die Gründe für den zeitlichen Ablauf und die Reihenfolge
der Sanierungsabschnitte dargelegt.
Im Sommer 2006 soll mit den Arbeiten des Sanierungsabschnittes
5 und 5a begonnen werden. Von diesen Abschnitten ist das Dach der
Realschule (Abschnitt 5a) und das 1. und 2. OG der südlichen
Gebäudeseite (Abschnitt 5) betroffen.
Neben der Dachsanierung
sollen Maßnahmen im Bereich der
Wärmedämmung und Fassade sowie der Heizung, Lüftung,
Elektrotechnik und Fenster durchgeführt werden. Die Kostenschätzung
für diese Maßnahmen beläuft sich auf insgesamt
ca. 600.000.- €. Um möglichst geringe Auswirkungen auf
den laufenden Schulbetrieb zu verursachen, müssen insbesondere
die Arbeiten am Dach in den Sommerferien durchgeführt werden.
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